Georgien zeigt Bedeutung einer einsatzbereiten Milizarmee

In meinem letzten Blog vom 8. August 08 kritisierte ich die Meinung derjenigen, die im Dienstag Club vom 5. August behaupteten, für die Schweiz gäbe es heute und in absehbarer Zukunft keine Bedrohung. Deshalb brauche man auch keine Armee.

Die Vorgänge in Georgien zeigen einmal mehr, dass wir auch in Europa, in oder nicht „in die EU eingebettet“, früher oder später ernsten Bedrohungen, und das über Nacht ausgesetzt sein könnten! Wie kann man da behaupten, unsere Armee und besonders eine schlagkräftige Luftwaffe, wie sie von Bundesrat Samuel Schmid verteidigt wird, seien nicht mehr notwendig. Mehr denn je dürfen wir heute die Armee nicht verpolitisieren. Wir könnten recht bald wieder die Milizarmee brauchen. Sollte auch das Réduit wieder betriebsbereit machen, modernisieren und bis zu unseren Grenzen ausdehnen!

Bei einer solchen Lage-Beurteilung erlauben sich gewisse Politiker Drohungen auszusprechen, wie etwa „man könnte ja den Geldhahn für dringend benötigte militärische Anschaffungen (insbesondere neuer Flugzeuge) zudrehen, wenn nicht gewissen von ihnen gestellten Wünschen entsprochen werde.“ Wünsche, die politischen Ränkelaien und machtsüchtigen Intrigen entsprechen, die leider neuerdings in der Schweiz für eine Mehrheit der Politiker an Bedeutung gewinnen. Und das unter voller Missachtung der langfristigen Erhaltung einer schlagfertigen Landesverteidigung.

Bei dem Elend, die Tausenden von Toten und Flüchtlingen, die brutal zusammengeschlagenen Städte in Georgien sind, bei allem Verständnis für die Wut über die Vorgänge bei den Bundesratwahlen im letzten Dezember, solche Drohungen als unreife, unserer Demokratie nicht würdige Rachgelüste abzulehnen… Herr Aebischer als Moderator des Dienstag Clubs sollte bei der Diskussion der Erhaltung der für unser Überleben notwendigen Armee auch die Stimme der anderen zu Wort kommen lassen. Vor allem diejenigen, die seit Jahren für eine schlagkräftigen Luftwaffe im Rahmen einer wieder aufgewerteten Milizarmee, abgestützt auf eine eigene Flugzeugindustrie (wie in Schweden) eintreten.

Die Vorfälle in Georgien, unabhängig von seiner geografisch exponierten Lage, zeigen einmal mehr wie die grösseren Staaten mit den kleineren umgehen. Sie zeigen auch, dass es nicht die EU ist, die irgendetwas zum Schutz der Georgier tun kann. Denn täuschen wir uns nicht, auch Präsident Sarkozy, der immerhin den Mut hatte nach Moskau zu fliegen, konnte im Grund der Dinge nichts erreichen gegen die Absicht der Russen, die abtrünnigen Sowjet- und Comecon-Staaten wieder in Griff zu bekommen. Und das gerade zu einem Zeitpunkt, in welchem die anderen Grossen dieser Welt mit ihren Problemen beschäftigt sind, wie die Wahlen in den USA, die olympischen Spiele in Peking, die Verhärtung des Islam bei seinen Bemühungen zur Eroberung weiter Teile unserer Welt, die in Millionen gehende Völkerwanderung entwurzelter, hungernder Menschen aus allen Kontinenten, eine immer rascher in sich zusammen fallende Umwelt usw.

Wahrlich, das sind Probleme, über die unsere Politiker nicht nur reden, sondern endlich einmal etwas tun sollten anstatt einer im letzten Dezember erfolgten, vor allem selbst verschuldeten Bundesrats-Abwahl nachzutrauern und so

Unser Land in eine politische Selbstzerfleischung, mangelndes Selbstvertrauen und eine fatale Handlungsunfähigkeit treiben…

Unsere Miliz - Armee notwendiger denn je!

Was da am letzten Dienstagabend im Club des DRS Fernsehens alles gesagt wurde hat mich als alter Mann sehr beunruhigt. 1941 gelang ich mit viel Mühe durch den Nazi besetzten Balkans von Sofia (Bulgarien) in die Schweiz, um die Rekrutenschule zu bestehen und bei den leichten motorisierten Truppen die Grenzen unseres Landes zu bewachen. Das war im letzten Weltkrieg keine Ausnahme, sondern die Regel: Alle meine drei Brüder inklusive mein Vater waren, wie tausende Auslandschweizer zusammen mit der Mehrheit der Bürger zum Schutz des Landes bereit.

Vielleicht gab es damals für die mit den Nazis liebäugelnden Schweizern (zum Glück eine Minderheit) auch keine unmittelbare Bedrohung der Schweiz! Die Ohren dröhnen mir noch heute von diesem, am letzten Dienstag besonders von den GSOA, Sozialisten und Grünen, ständig heruntergeleierten Spruch: „Wozu eine Armee, wenn es keine Bedrohung mehr gibt und in absehbarer Zukunft nicht geben wird?“ Wohltuend waren die Voten einer jungen Frau, Leutnant bei den Fliegerwaffen, die auf die Notwendigkeit einer modernsten ausgerüsteten und ausgebildeten Armee hinwies. Die anderen drückten sich gewählt und gewunden aus, sodass letztlich die Frage der Bedrohung, gar einer unmittelbaren Bedrohung, unbeantwortet blieb: „Jetzt auf jeden Fall nicht. In Zukunft, eingebettet in der EU, wohl kaum. Auch bei Änderung des politischen Umfelds eher in ferner Zukunft… dann habe man immer noch Zeit. Vielleicht sollte man einen Grundstock zur Ausbildung im Notfall bereitstellen usw. usw.“

Das sagte man auch vor dem zweiten Weltkrieg. Zum Glück gab es damals einen Ruedi Minger, der bereits Anfangs der 30iger Jahre anfing eine schlagfertige Miliz-Armee aufzubauen. Heute versucht das Samuel Schmid und mit ihm noch eine ganze Reihe äusserst fähiger Offiziere und weitsichtiger Politiker.

Und sie haben Recht –Und wie!
Denn wir sind bereits mitten drin im Dritten Weltkrieg. Der von Nostradamus vorausgesagte Religionskrieg wütet schon länger. In der Wirtschaft werden ganze Völker ausgeraubt von korrupten machtgierigen Menschen und Klüngel, die sich Propheten oder Staatschefs, angeblich demokratisch gewählte Regierungen nennen oder Supermanager in unserer globalisierten Welt sind. Ja, es ist nicht mehr der Krieg von Armeen, offiziellen uniformierten Streitkräften, sondern ein meistens subversives Getümmel von Terroristen, Fanatikern, Horden modernste ausgerüstete Banditen und Mörder, die wie Heuschrecken überall auf der Welt auftauchen, die betroffen Länder und Menschen hinschlachten und weiterziehen, um anderswo ihr meistens gut bezahltes Handwerk auszuüben. Die besten Polizisten und Geheimdienstspezialisten sind da genau so machtlos wie die, alle Probleme schönredenden Politiker. Das haben wir im Irak und überall anderswo gesehen.

Ja, aber was soll denn gegen solche okkulte, kaum fassbare Kräfte normale Armeen oder gar eine noch so gewitzte Polizei nützen. Und die UNO oder EU mit all ihren pompösen Konferenzen. Was nützen alle Ordnungskräfte eines oder mehrere Länder, wenn irgendein Machthaber entscheidet morgen mit einer supermodernen Armada aus der Luft, zu Land oder zu Wasser oder durch eine meistens meisterhaft durchgeführte subversive Aktion zum Beispiel den schweizerischen Bundesrat für irgendeine Forderung in Geiselhaft zu nehmen.

Gegen solche, an zahllosen Beispielen bereits nachgewiesenen Möglichkeiten auf allen Ebenen menschlicher Tätigkeit, überall und zu jeder Zeit, ist es für ein Land, wie die Schweiz, wichtig über eine schlagfertige Armee zu verfügen. Es wäre ein Illusion auf die Hilfe anderer Länder zu zählen. In solchen Situationen muss jedes Land selber für sich sorgen und seine Verteidigung sicherstellen.

Nur eine, möglichst breite Kreise der Bevölkerung (Frauen und Männer) umfassende Milizarmee, bietet bei den Gefahren unserer heutigen Welt die einzige Chance zum Überleben. Dazu ein Nukleus von mindestens 30’000 Berufssoldaten, Mehrzweckkämpfer zur Ausbildung, für Notfälle, für den Ausland-Einsatz zur Friedenssicherung und Schutz humanitärer Aktionen (siehe blog vom 10.05.08). Die wehrpflichtigen Milizsoldaten, Frauen und Männer sollten so ausgebildet und ausgerüstet werden, dass sie innerhalb 24 –28 Stunden einsatzbereit sind.

Das ist der Sinn, einer ebenfalls modernen und technisch den neuesten Anforderungen entsprechend ausgerüsteten Armee mit einem entsprechenden logistischen Unterbau und einer geistigen Vorbereitung zu Disziplin und Kampfbereitschaft. Eine harte Ausbildung würde nicht nur unserer Jugend, sondern uns allen gut tun. Wir müssen alle wieder mehr Disziplin lernen, bereit sein, mit uns selber hart zu sein.

Absetzung von Bundesräten

Junge Parteipräsidenten, wie Christian Levrat von der SPS, bringen wieder etwas Leben in die Bude. Im Zuge der Annäherung an die SVB schlägt Levrat jetzt vor, ein Absetzungsverfahren für Bundesräte in die schweizerische Verfassungspraxis einzuführen. Visiert ist der zum Glück immer noch von der Mehrheit des Schweizervolkes gestützte Samuel Schmid.

Einmal mehr würde damit das in letzter Zeit üble politische Ränkespiel angeheizt werden. Nach Levrat wäre es Aufgabe der Bundesversammlung einen Bundesrat beim Vorliegen gewisser, noch recht verschwommen skizzierter Tatbestände abzusetzen. Das Verfahren wäre einem von den Parteien (Fraktionen) im Parlament zusammengesetzten Gremiums anzuvertrauen. Also kein unabhängiges und unparteiisches Organ! Damit würde der bereits jetzt in unserer Politik hohe Wellen schlagenden Willkür Tür und Tor noch mehr geöffnet werden!

Man merkt die Absicht und ist verstimmt: Mit diesem Verfahren wird bezweckt, die nicht parteilinientreuen Bundesräte zur Ordnung zu bringen, oder sie dann einfach abzusetzen. Dabei gilt für Bundesräte noch mehr als für Volksvertreter, dass sie unparteiisch, über den Parteien stehend nach bestem Wissen und Können untereinander das aushandeln, was am besten für das Gesamtwohl des Landes ist. Natürlich haben sie das Recht, dabei das Gedankengut ihrer Wähler zu vertreten, aber nicht als Beauftragte einer Partei, eines Parteiklüngels oder irgendwelcher Partikularinteressen, sondern als unabhängige einander gleichgestellte Mitglieder einer Koalitionsregierung. Die bekannten schweizerischen Staatsrechtler Z. Giacometti und F. Fleiner haben dies in ihrem Lehrbuch über das Schweizerische Bundes- Staatsrecht, Polygraphischer Verlag Zürich,1949, S. 578, wie folgt festgehalten:

„Trotz der parteipolitischen Zusammensetzung bildet der Bundesrat keine Parteienregierung, keinen Ausschuss der Regierungsparteien… er besitzt vielmehr eine überparteiliche Stellung. Der Bundesrat ist eine Koalitionsregierung, die auf das sachliche Zusammenarbeiten ihrer Mitglieder, unabhängig von Parteidiktaten, angewiesen ist.“

Der Bundesrat wird also, im Gegensatz zu den Parlamentarischen Regierungs- –Systemen in den meisten westeuropäischen Ländern, nicht als Kollektiv gewählt, sondern auf dem Wege einer individuellen Wahl. Das übliche System eines parlamentarischen Misstrauensvotums ist somit bei diesem staatsrechtlichen Aufbau nicht möglich.

Der von Levrat in Vorschlag gebrachten Absetzungs- einzelner Bundesräte könnte deshalb nur entsprochen werden, durch die Verkürzung der Wartefrist bis zur nächsten Gesamterneuerung des Bundesrats. In unserer schnelllebigen Zeit, mit den sich oft sehr rasch ändernden politischen Konstellationen, wäre diese Möglichkeit durchaus prüfenswert, Zum Beispiel, dass die Bundesversammlung mit einem qualifizierten Mehr eine vorzeitige Gesamterneuerung beschliesst. Der Vorteil dieser Lösung wäre, dass das politische Ränkespiel gewisser Parteiklüngel gegen einzelne Bundesräte eingeschränkt und gleichzeitig die Zusammenarbeit unter den Parteien gefördert würden.

Schmid/Nef schuldig oder ausgetrickst

Wann hört endlich die neuerdings in der Schweizer Politik üblich gewordene „Austrickserei“ auf?

Die neuesten Opfer sind Bundesrat Schmid und Armeechef Roland Nef. Die Vorgänge der letzten Wochen erinnern mich an das Schicksal von Elisabeth Kopp, der ersten Frau, die in den Bundesrat gewählt wurde. Die Anwürfe der damaligen Medien wegen einer angeblich unerlaubten Telefonwarnung an ihren Ehemann betreffend ein gegen ihn eingeleitetes Verfahren, nahmen zusammen mit dem damit verbundenen politischen Ränkespiel, weil sie der Kandidatin einer anderen Partei vorgezogen wurde, derartige Ausmasse an, dass die arme, von ihrer Partei nicht sonderlich gestützte Frau, gleich wie nunmehr Roland Nef, mit Rücksicht auf ihre Familie das Handtuch warf und demissionierte. Die gerichtliche Überprüfung der Vorwürfe ergab dann einen vollständigen Freispruch des Bundesgerichts.

In der schweizerischen Öffentlichkeit sollte man sich gerade heute, in einer Zeit weltweiter Missachtung verfassungsmässiger Rechte, der in unserer Demokratie verankerten Teilung der Gewalten wieder mehr bewusst werden. Parlamentarische Kommissionen sind für den Gang der Geschäfte und zur Überwachung der Verwaltung zuständig. Mit ihrer oft sehr einseitigen politischen Zusammensetzung sind sie aber nicht in der Lage, und auch nicht berechtigt, die Rolle einer unabhängigen und unparteiischen Gerichtsinstanz zu spielen.

Wenn Roland Nef in seinen menschlichen Beziehungen aber auch in der Ausübung seines Amtes Fehler begangen hat, so gehört das ausschliesslich in die Kompetenz eines zivilen oder/ und militärischen Gerichts. Wobei ein Strafgericht noch einige Mühe hätte, den Begriff „Stalking“ unter den in unseren Strafgesetzbuch enthalten Begriff der „Nötigung“ zu subsumieren. Strafrechtsnormen sind nämlich restriktiv und nicht extensiv auszulegen.

Wie dem auch sei, solange nicht ein unabhängiges Gericht Roland Nef als schuldig befunden hat, fallen alle die Anwürfe in der Presse selber unter die Geltung unseres Strafrechts. Aber die Schuld oder Unschuld von Roland Nef war offenbar von sekundärer Bedeutung. Es ging einfach darum Bundesrat Schmid aus seinem Amt herauszutricksen, damit ein neuer Bundesrat gewählt werden kann. Es gibt bereits einen Vorschlag. Sicher würde Christoph Blocher ein forsch auftretender Militärchef sein, gleich wie es der von uns älteren Bürger stets bewunderte Ruedi Minger war.

Aber das ist nicht das Problem, an dem wir alle mit unserem Schweigen und Akzeptieren schuld sind. Das Problem ist, dass wir zulassen, wie ein qualifizierter und lang gedienter Offizier vor Verurteilung durch ein Gericht in den Dreck gezogen, zur Verzweiflung und damit zum Aufgeben gebracht wurde, nur um seinen Chef zu stürzen. Dabei ist Bundesrat Schmid ein grundanständiger, loyaler und gescheiter Mann, der bisher gute Arbeit unter politisch unmöglichen Zuständen geleistet hat. So geht man in unserem Land mit den Leuten nicht um!

EURO 2008 = Fairplay?

Hochgejubelt wurde die EURO 2008 als Völkerverbindend, antirassistisch und der Beweis dafür, dass hunderttausende von Menschen, trotz der Spannungen eines auf die Spitze getriebenen Kräftemessens gemeinsam friedlich miteinander feiern und jubeln können. Endlich, sagen die Organisatoren, sei es gelungen, in solche Massenveranstaltungen etwas Ruhe zu bringen. Das sei mit dem Motto FAIRPLAY bezweckt worden. Damit sollte den heute, bei jedem Grossanlass zu extremen Ausschreitungen bereiten Menschenmassen gezeigt werden, man könne auch feiern, ohne dass es zu Schlägereien und Pöbeleien kommt.

Ist das wirklich gelungen?
Bezüglich der Besucher und Zuschauer kann das mehrheitlich mit JA beantwortet werden. Aber bezüglich der Organisatoren, Schiedsrichtern und Fussballern hinterlässt die Mehrzahl der Spiele eher einen gemischten Eindruck.

Die Spieler haben zwar in der Mehrzahl alles gegeben, haben bis zuletzt gekämpft, Sieg und Niederlage sportlicher akzeptiert als ihre “fans”. Was irgendwie zu diesem durchwegs positiven Eindruck nicht passt ist die Brutalität, eine Summe höchst geschickt versteckter körperlicher Angriffe, dem Simulieren von Verletzungen, das am Boden liegen bleiben bis der Schiedsrichter einen Freistoss oder gar einen Strafschuss, eine gelbe Karte zückte und so dem Gegner einen für den Ausgang des Spiels entscheidenden Vorteil, und das jeweils kurz vor Ende des Spiels, einräumte. .

Was dieses Bodychecking mit Fussball zu tun hat, ist mir unverständlich. Fussball wird mit den Füssen, aber nicht mit Fusstritten und Ringkämpfen gespielt. Vor allem, weil es nicht, wie beim amerikanischen Football oder Rugby, streng kontrolliert wird. Damit wird dem Schiedsrichter ein Ermessenspielraum eingeräumt, der für den Ausgang eines Spiels, eines Turniers entscheidend ist. Auf Vorwürfe ist die Antwort jeweils, man habe das nicht oder anders gesehen. Mangels optischer Kontrollmöglichkeiten, wie beim Tennis, oder der Rekurs an eine neutrale Instanz, liegt damit der Ausgang eines Spiels weitgehend in den Händen der Schiedsrichter.

Kurioserweise mit dem Resultat, dass grosse und einflussreiche Länder in der Regel ein Spiel oder Turnier gewinnen. So haben zum Beispiel die Türken in ihrem Spiel gegen die Deutschen mit diesem System verloren. Ihre Verteidiger wurden regelmässig von hinten angegriffen und zu Boden gerissen, womit der deutsche Angreifer freie Bahn zum erfolgreichen Torschuss erhielt. Am Bildschirm war das deutlich zu sehen, aber später verschwand diese Sequenz irgendwo in den Archiven der UEFA…

Es hätte auch anders sein können. Das hat der belgische Schiedsrichter im Spiel Spanien gegen Russland gezeigt. Simulanten verwarnte er indem er sich direkt vor sie hinstellte. Statt einen Freistoss nur eine ernste Verwarnung. Auch kein Hagel gelber Karten, um einen Ausschluss zu vieler guter Spieler von späteren Spielen zu vermeiden. Gerade die russische Mannschaft war in den vorhergehenden Spielen auf diese Weise systematisch geschwächt worden. Das positive Verhalten des belgischen Schiedsrichters führte dagegen zu einem korrekten Fussball mit möglichst wenig Tricks und Bodychecking, dafür zu dem vielleicht schönsten, lebendigsten, sportlichsten Spiel der EURO 2008.
Fairplay in Reinform!

Präsident Platini sollte da vielleicht in der UEFA über die Bücher gehen. Vielleicht könnte ihm alt Bundesrat Ogi helfen, der sich während Jahren als Uno-Delegierter für mehr Fairness und weniger Doping und unlauteren Geschäften im Sport einsetzte.

Irlands Nein zur EU ist leider nutzlos

Natürlich bewundern wir den Mut der Iren für ihr Nein zu dem von Sarkozy zusammen gebastelten EU-Vertrag von Lissabon. Viel besser als die Verfassung von Giscard D’Estaing ist er auch nicht. Nach wie vor scheint durch alle glitzernde Tünche hindurch der supranationale Grundgedanke der Vorherrschaft des Tandems Frankreich-Deutschland zusammen mit der von einigen Super-Lobbys inspirierten Brüsseler Bürokratie. Die Mächtigen und Reichen unseres Kontinents, oder gar der globalisierten Welt, sind die Herrscher des neuen Europäischen Reichs geworden.

Die Europäer leben vielleicht besser oder sie bilden sich das ein.
In Wirklichkeit haben sie nichts zu sagen.
Das Volk wird ausgenützt: Arbeitet viel, aber verdient nur einen winzigen Teil all dessen, was sie für die Reichen und Mächtigen, den neuen Kolonial Herren unsere globalisierten Welt, zusammenraffen müssen.

Das letzten Endes meistens auf dem Rücken von Millionen versklavter, kranker, an Hunger, Not und Terror zugrunde gehender Menschen. Daneben haben auch wir Europäer brav zu schweigen und das zu tun was uns befohlen wird. Wenn das so weiter geht, dann kommt einmal der Zeitpunkt, von welchem auf dieser kranken Welt die revolutionären Blutwellen höher schlagen werden als die sintflutartigen Überschwemmungen. Bis dahin werden aber hunderte von Millionen von Menschen in Not und Elend versinken. Daneben werden rauschende, irrsinnige Feste, Orgien und Auswüchse jeder Art bis zur Selbstvernichtung unserer Umwelt und damit auch von uns allen begangen

Bis dahin werden auch die Iren, wie wir alle und wie das bereits verschiedentlich (Dänemark, Frankreich, Iren, Tschechen, Polen, aber auch wir Schweizer …) getan haben, nochmals abstimmen, sich mit ein paar belanglosen Zückerchen zufrieden geben und dann einfach JA-SAGEN… Oder wir werden mit verschiedenen offen oder geheim gehaltenen Mittelchen zum PARIEREN gebracht.

Also einmal mehr Nichts Neues in diesem alten Europa.
Dabei wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, zu welchem gerade die neuen EU-Mitglieder, geeint wie ein Mann oder eine Frau, aufstehen und verlangen sollten, dass wenigstens die Grundverträge und alle wichtigen EU-Gesetze in den Mitgliedstaaten obligatorisch dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden oder vorzulegen sind, wenn das mindestens 1/5 der Mitgliedstaaten verlangt. Natürlich müsste wenigstens in diesem Falle die Stimme jedes Mitgliedstaats, ob klein oder gross, gleich viel zählen.

Unmöglich, unpraktisch und ungerecht werden viele sagen, vielleicht, aber dafür etwas mehr demokratisch. Und das könnte ein später, aber wenigstens ein Anfang werden für mehr Menschlichkeit auf dieser traurigen Sodom und Gomorra ähnlichen Welt!

Schengen: Bulgaren und Rumänen

An sich bin ich kein Freund von Schengen. Aber wenn wir schon damit leben müssen, dann haben gerade wir Schweizer kein Recht, die Bulgaren und Rumänen anders als die übrigen EU-Staaten zu behandeln. Der Trick der SVP einer separaten Vorlage für die Ausdehnung der Schengener Freizügigkeit auf die Bulgaren und Rumänen bezweckte ja nur, diese vors Volk zu bringen und mit der Angstmacherei bezüglich der Roma in Rumänien einen leichten Abstimmungssieg zu erringen. Gleichzeitig hätte dies den Vorteil, bei der zweiten Vorlage für eine Verlängerung von Schengen kein Referendum zu starten und so die heute wahrscheinliche Abfuhr durch das Stimmvolk zu vermeiden.

Dank der Standhaftigkeit des Ständerats sind jetzt beide Entscheidungen in einer Vorlage vorgesehen und das uns so oft vorgeworfene Rosinenpicken ist nicht mehr möglich. Mit Recht fragt sich Toni Brunner, ob er noch auf irgendeinen Erfolg beim Stimmvolk mit einem SVP Referendum rechnen kann.

Persönlich bedauere ich das. Schengen ist für die Verhinderung der so genannten Völkerwanderung Krimineller ungeeignet. Nationale Grenzen bieten in dieser Beziehung den Vorteil, wiederholter Grenzkontrollen, dank denen, wie bei einem Schleusensystem, früher oder später der Fisch bzw. der herumwandernde Kriminelle erwischt wird. Die vor allem wegen der wirtschaftlichen Vorteile schweizerischen Befürworter von Schengen, werden sich vehement gegen eine solche These wenden. Der Zug sei ohnehin abgefahren. Vielleicht war dies der Grund, warum seinerzeit die SVP unter seinem damaligen Präsidenten Christoph Blocher zu den Bilateralen eine eher passive Stellung einnahm. Manchmal müsse man auch in der Politik “Kröten schlucken”.

Meinerseits bin ich jedenfalls froh, dass man die mir besonders am Herzen liegenden Bulgaren nicht wieder, zusammen mit den anderen Balkanvölkern zwingt, die zahllosen Kröten Jahrhundert alter Diskriminierung durch die europäischen Grossmächte herunter zu würgen!

Bulgarien und Rumänien sind, wie alle anderen Balkanvölker, historisch Teil der westeuropäischen Kultur. In seiner Blütezeit um das Jahr 1000 hat Bulgarien mit der Einführung des Christentums und des dafür notwendigen kyrillischen Alphabets einen grossen Beitrag zur geistig-moralischen Entwicklung im Balkan beigetragen. Dank dieser Entwicklung konnte der Balkan die 500 jährige türkische Herrschaft überleben. Auf dem Landweg zum Bosporus und dem heiligen Grab waren gerade die Bulgaren und Serben ebenso sichere Wächter dieser Verbindung vom Okzident zum Orient, wie wir Schweizer dies in unserer Geschichte für den Nord-Süd Verkehr über die Alpen gewesen sind. In ihrer Mehrheit sind die meisten Balkanvölker auch heute noch arbeitsam und brav, aber von einem unbändigen, manchmal recht hitzigen Selbstbehauptungswillen geprägt. Das Völkergemisch in Rumänien bildet seit Jahrhunderten eine wertvolle Brücke zwischen West- und Ost-Europa.

Eine demokratischere SVP

Das Thema der Arena vom 6. Juni war für die Zukunft der Demokratie in der Schweiz von grösster Bedeutung.

Bedauerlich ist die Abwesenheit der wichtigsten Protagonisten: Chistoph Blocher, Samuel Schmid, Eveline Widmer-Schlumpf. Anwesend war nur das kleine Häufchen aufrechter Schweizerbürger, die sich in den SVP Sektionen von Graubünden, Bern und Glarus gegen das harte und autoritäre Regime in der SVP-Schweiz aufbäumen und dafür sogar bereit sind, ihre gegenwärtige politische Stellung zu gefährden.

Für unsere schon sehr angeschlagene direkte Demokratie ist es höchste Zeit, dass die Verantwortlichen auf beiden Seiten endlich den Mut finden zu einer direkten, öffentlichen Aussprache: Auge in Auge und vor den Augen und Ohren aller Schweizerbürger.
Das gilt vor allem für Christoph Blocher und die von ihm beherrschte Parteileitung der SVP. Die Absenz eines Vertreters dieser Leitung am letzten Freitag ist deshalb total unverständlich und entspricht nicht gut schweizerischer Auseinandersetzung.

Die anwesenden Experten-Politologen drückten sich zwar sehr gescheit, aber auch sehr gewunden und allzu diplomatisch aus. Die neuerdings als Dissidenten beschimpften Gegner der gegenwärtigen SVP- Leitung sagten zwar klar, dass diese Leitung ein hartes, autoritäres und undemokratisches Regime anwende und letztlich dem Diktat eines Mannes unterstehe. Sie sagten das nicht mit diesen Worten, sondern sprachen von mangelndem Anstand, einem Klima, dass eine offene Aussprache und Regelung der Meinungsverschiedenheiten verhindere. Dazu hätte man gerne die Meinung von der anderen Seite, vor allem Christoph Blocher und Toni Brunner gehört.

Es geht nämlich um unsere direkte Demokratie, in der es keine Partei geben darf, deren Mitglieder nur folgsame Gefolgsleute, brave Soldaten aber keine unabhängig denkenden Bürger sind. Mit solchen Mitgliedern wurden in vielen Ländern die politischen Parteien durch machthungrige Gruppen unterwandert und die Basis für ein autoritäres Regime geschaffen.

Die SVP ist in meiner Beurteilung zum Glück noch nicht so weit. Mein Vertrauen in den letztlich noch gesunden Menschenverstand von Christoph Blocher und seiner, wenn auch durch die Vorgänge im letzten Dezember stark aufgeheizten Gruppe, ist noch so gross, dass der Zug für eine mit gut eidgenössischem Gepolter erfolgende Neubesinnung noch nicht abgefahren sein dürfte

Aber allzu viel Zeit für einen Neuanfang haben wir nicht mehr!

Wahlmontag: Spaltung oder Neuanfang

Sicher ist für die Parteileitung und die linientreuen SVP Mitgliedern der 2. Juni 2008 zu einem trüben Wahlmontag geworden. Hoffentlich wird daraus für beide Seiten ein Neuanfang.

Als Parteiloser bin ich über die Ergebnisse erfreut, weil sie den unabhängigen und liberalen SVP-Mitgliedern, mit den Bündner und Berner SVP-Sektionen, den Bundesräten Eveline Widmer-Schlumpf und Samuel Schmid an der Spitze, einen starken Aufwind gebracht haben. Damit ist für die Hardliner um Blocher bei der Leitung der SVP der Zeitpunkt einer Neubesinnung gekommen. Denn das Schweizervolk hat am 1. Juni deutlich gezeigt, dass es von dem autoritären und brutalen Getue an der Spitze der SVP genug hat.

Die Parteien haben in der direkten Demokratie nur die Aufgabe, ihren Mitgliedern eine Plattform zur gleichberechtigten Auseinandersetzung und Meinungs-Bildung zu bieten. Nicht aber durch eine mit allen Mitteln durchgesetzte Parteidisziplin die Mitglieder zum Instrument einer von oben aufgezwungenen Machtpolitik zu machen. Das gilt mit Nuancen für alle Parteien, besonders aber für die SVP Schweiz. Die Stimmbeteiligung von 44%, die zwar noch lange nicht so hoch ist, wie sie sein sollte, zeigt deutlich genug, dass es auch innerhalb der SVP recht viel Mitglieder geben muss, die mit ihrer autoritären Parteileitung nicht einverstanden sind.

Die Parteileitung ist, in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung, wohl kaum zu einer Neubesinnung bereit, obwohl es Christoph Blocher gut anstehen würde, jetzt die Hand zum Frieden auszustrecken:

Seine Persönlichkeit, seine Stellung als Politiker ist im Lande und in seiner Partei noch so stark, dass er sich diese Geste ohne weiteres leisten könnte. Dazu würde das gut zu seiner direkten Art passen. Auch wenn es in seinem barschen, im Grund der Dinge nicht so bös gemeinten Ton und dem für ihn typischen Tröpfchen Humor passiert. Wohl schwieriger dürfte es für ihn und seine treuen Parteigenossen sein, einen allerdings grossen Guss Wasser in ihren herrischen Wein zu schütten und sich dann auch daran zu halten.

Gelingt das nicht und sollte an der vorgesehenen Delegierten-Versammlung der, hoffentlich von Bundesrätin Widmer Schlumpf eingereichter Rekurs abgelehnt werden, dann ist die Spaltung der SVP unvermeintlich:

Das Tor zur Gründung einer Liberalen SVP würde dadurch weit geöffnet. Könnte sich in den kommenden drei Jahren zu einer eigentlichen Kraft auswachsen, die bisherige SVP schlucken oder sich mit ihr zu einem paritätisch gestalteten Gebilde zusammenschliessen. Ein Beispiel für die anderen Parteien. Die Grundlage für die Erhaltung nach aussen einer möglichst unabhängigen und nach innen einer in sich solidarischen Schweiz.

Ausschluss von Eveline Widmer – Schlumpf aus der SVP auch vors Stimmvolk bzw. alle Parteimitglieder

Die SVP, die ich bisher, ohne Parteimitglied zu sein, immer unterstützt habe, enttäuscht mich:
Einerseits fordert sie mit ihrer Einbürgerungsinitiative, dass die Einbürgerung von Ausländern an der Urne, also durch das Stimmvolk der betreffenden Gemeinde, zu erfolgen hat.
Andererseits soll der Ausschluss der Graubündner SVP und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf nur von den statutarischen Gremien mit Rekurs an die Delegiertenversammlung erfolgen.

Was für die Einbürgerung von Ausländern nach dem Moral- und Rechtskodex der SVP Parteileitung unbedingt notwendig ist, soll für ein noch viel wichtigeres Mitglied oder eine ganzen Gruppe von Mitgliedern nicht gut genug sein. Dabei würde es bereits einfachsten Grundregeln der Logik entsprechen, einen, dazu noch besonders hart erzwungenen Austritt gleich wie den Eintritt irgendeines Ausländers zu behandeln.

So wie sich das Ergebnis der Abstimmung am 1. Juni als eine massive Abfuhr für die SVP abzeichnet, würde die vorstehende Argumentation, Austritte gleich wie Eintritte zu behandeln, an Schlagkraft verlieren. Dafür würde diese Abstimmung zeigen, dass sich das Schweizervolk zu einem grossen Teil in politischen Fragen nicht mehr wie die Angestellten eines grossen Unternehmens behandeln lässt. Angestellte, die das tun, was ihnen von oben befohlen wird, auch wenn sie in ihrer innersten Überzeugung anderer Meinung sind.

Einen Vorgeschmack dieser Revolution konnte man an der letzten Arena erleben, auch wenn die Vertreter der SVP ihre Stimmen laut erdröhnen liessen, die anderen Redner ständig unterbrachen und ziemlich scharf angriffen. Dank dieser Arena scheint sich neuesten Sondierungen zufolge das Blatt langsam zu wenden. Es wird nicht mehr alles, was im Ton des obersten Herrn eines Unternehmens gesagt wird, geschluckt. Endlich wacht, zwar noch zaghaft, das Schweizervolk auf, wehrt sich und fordert wieder mehr Beachtung des bei den blutigen Kämpfen der französischen Revolution errungenen Grundsatzes der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.

Vor allem mehr Gleichberechtigung für die langjährige, der SVP treue und gemäss der Bundesverfassung gewählte Bundesrätin Widmer-Schlumpf. Sollten die vom SVP-Präsidenten in Gang gebrachten Verfahren diese Gleichberechtigung missachten, auch der Rekurs bei der Delegiertenversammlung wegen der in der Regel offenen Abstimmung mit erhobener Hand auf kein Gehör stossen, dann wäre der Auschluss von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf allen eingeschriebenen Parteimitgliedern in einer geheimen und von neutraler Seite kontrollierten Abstimmung zu unterbreiten.

Ein Novum, aber das Verhalten der SVP lässt ihr keine andere Wahl, wenn sie eine Demokratische Partei in einem demokratischen Land bleiben will!